Hallo,

Heute war wieder ein Brif im Kasten, diesmal mit einer Frist, und ein Zwangsgeld von 200Euro pro fesgestellten Verstoss....

Der Breif:

Sehr gehrter Herr Bourg,

Mit Schreiben vom 27/09/11 hatten wir Sie darauf hingewiesen, dass Leichenwagen fuer die private Nutzung in Deutschland nur zugelassen werden, wenn alle aeusseren Merkmale eines Leichenwagens entfernt sind, und dass eine private Nutzung gegen die oeffentliche Ordnung verstoesst. Gleichzeitig hatten wir Sie aufgefordert ihr Fahrzeug nicht mehr in der bisherigen Form zu nutzen sowie zu parken. Wie festgestellt wurde, sind Sie dieser Aufforderung nicht nachgekommen. Wir beabsichtigen daher ihnen die bisherige Nutzung des Fahrzeuges durch ordnungsbehoerdliche Verfuegung zu untersagen und fuer jeden festgestellten Verstoss ein Zwangsgeld in Hoehe von 200 Euro festzusetzen. Wir geben ihnen daher Gelegenheit sich bis zum 05/11/11 zu der Angelegenheit zu aeussern. Sollte dies bis dahin nicht der Fall sein werden wir nach Aktenlage entscheiden.

....So das wars  [mad.gif]

Sind die noch zu retten hier?

MfG Crissi

Hallo Joel und Crissi,
von welcher Behörde kommen diese Schreiben eigendlich, Ordnungsamt?
Und von wem ist das unterzeichnet?
Derjenige, der mit seinem Namen für so einen Unsinn steht, sollte doch auch wohl in der Lage sein, dir die Gemeindesatzung, auf die er sich da immer beruft, schriftlich vorzulegen.
Da Klarheit zu schaffen wäre jetzt erstmal der erste Schritt.
Und sollte es wirklich der Fall sein, daß die Gemeinde, in der du da wohnst (Zweitwohnsitz?), eine private Nutzung von Leichenwagen untersagt, so ist es
a) eine Frechheit, daß er von "deutschlandweit" spricht,
und b) die Frage, ob es auch für im Ausland zugelassene Fahrzeuge gilt.
Wie kommt der überhaupt an deinen Namen?
Gibt die Zulassungsstelle in Luxemburg auf Nachfrage die Halterdaten durch?
Viele Grüße aus einem gottseidank wesentlich toleranteren Schweden,
Angela

Die Zulassungsgeschichte um den Chrysler unseres neuen Forummitglieds "Zippo" belegt, dass an der obigen Aussage NICHTS haltbares dran ist.


Also in Deutschland "orginal Ton vom Strassenverkehrsamt": gibt es leider keine rechtliche Regelung für das Verbot einen Leichenwagen privat zuzulassen und privat zu fahren!!!!. Auch das Finanzamt kann einem das nicht verwehren, weil ein Leichenwagen sowieso wie ein LKW besteuert wird.

Drei Tage haben die sich gewehrt und mussten dann kleinlaut beigeben.

Ich würde der Sache gelassen entgegensehen, mich aber trotzdem mal melden bei dem Schreiberling.

Grundgesetz Art. 2:
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Die Frage ist, ob Ihr die Rechte anderer verletzt und gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstoßt. Man muss Euch klare Gesetzestexte nennen können, gegen die ihr verstoßt. Diese Gesetze, wenn es sie denn gibt, stehen in Büchern und können zitiert bzw. angegeben werden. Sie werden nicht von Beamten oder Sachbearbeitern nach freiem Gusto erfunden. Die Formulierung "...gegen die öffentliche Ordnung verstoßen..." ist mehr als dürftig und sollte, bevor mit Bußgeldern gedroht wird, schon detaillierter eingegrenzt werden, damit klarer wird, gegen was denn nun wirklich verstoßen wird.

Wie schon oben gesagt: wenn sich das alles als unhaltbar herausstellt, sollte man den Verfasser dieser amtlichen Drohbriefe zur Rechenschaft ziehen und damit ein Exempel statuieren.

Hallo,

Ersteinmal moechten wir danken fuer die Tips und Mitgefuehle.

Dann ein paar Antworten auf Fragen die gestellt wurden:
Wir haben einen Wohnsitz in Luxemburg wo der Wagen auch, als Kleintransporter, zugelassen ist, und zwar so wie er da steht.
Wir haben auch einen Wohnsitz in Deutschland, in Langsur in der Gemeinde Trier um genau zu sein. Beide Wohnsitze sind Hauptwohnsitz, darueber hatten wir auch gestaunt als wir uns in Trier anmelden waren, dabei waren wir bei genau dem Herrn der uns die Briefe schreibt, oder zu mindest unterschreibt.... Wir dachten dass der Wohnsitz in Deutschland als Zweitwohnsitz gelten wuerde, aber der Herr X (ich nenne ihn mal einfach X) meinte nein, das waere jetzt unser Hauptwohnsitz in Deutschland, und die Adresse in Luxemburg unser Hauptwohnsitz dort....

Der Leichenwagen steht nicht mehr auf der Strasse sondern parkt immer auf Privatem Grundstueck, der Sarg liegt auch nicht mehr drinn wenn das Auto hier steht.

Die Schreiben kommen von Der Verbandsgemeinde Trierer-Land. Der Herr X ist fuer die Leitung Sachgebiet II.2: Ordnungsverwaltung; Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Straßenverkehr, Gewerbe, Fundsachen, zustaendig.

Der Herr X wohnt in Konz das ist auf der andern Seite von der Mosel, und zirka 10 Kilometer entfernt...  

Bei keinem der Beiden Briefe war was anderes bei als das was wir jetzt hier reingeschrieben haben, keine Gesetzesgrundlage nichts..

Wir wollen jetzt auch keinen Krieg mit den Behoerden fuehren, aber wir werden den Herr X mal anschreiben, und um die Gesetzesgrundlage bitten.
Da wir sowieso vorhaben nach dem Winter, so etwa ende Maerz anfang April, wieder ganz nach Luxemburg zu ziehen, werden wir das Ganze, soweit es geht, in die Laenge ziehen. Also werden wir dem Herr X erst Anfang naechsten Monat anschreiben, da die Frist fuer unsere Aeusserung zu der Gelegenheit bis zum 5/11/11 geht...

Desweiteren werden wir uns den Rat eines Anwalds holen, wenn es irgendwas Neues gibt werden wir euch das wissen lassen...

Fuer weitere Vorschlaege und Rat sind wir natuerlich sehr dankbar

MfG Crissi&Joel

Hallo,

Also hier die versprochene Bilder vor der Haus-Tuer

Hilde stand sonst immer da wo jetzt unser weisser Audi Parkt, was eigentlich auch ein Privatgrundstueck ist...

Meistens parkt sie auf der Stelle wo sie jetzt steht, nur anders rum, aber wir mussten Gestern noch was ausladen, also steht der Popo richtung Strasse...
















PS:

Der Nachbar hat seine Hecke entfernen lassen, und jetzt sieht man natuerlich den Wagen viel besser, vorweg war er wenigstens von der Hecke ein bisschen versteckt...

Wir haben die Hilde sonst immer auf der anderen Starssenseite Geparkt, weil sie sehr lang ist und drueben einfach mehr Platz ist, der Besitzer des Grundstuecks Gegenueber hatte uebrigens nichts dagegen einzuwaenden... Aber da sollte sie ja laut den Briefen der Gemeinde Trier ja nicht mehr Parken...

MfG Crissi&Joel

Kutscher schrieb on 23.10.2011 um 18:00:36:


Hallo,

Ja und speziell die Poette sind keine auesserliche Merkmale eines Deutschen Leichenwagens....Die Dachlampen gibt es eigentlich nur auf Bestatter in Benelux wie auch in Frankreich zu bewundern....

MfG Joel

Boaaah ich kotz ins Mett... PFÄLZER!!!

(als Saarländer hat man so seine Vorurteile)

Bitte um die Zusendung eines rechtsmittelfähigen Bescheides, gegen den kannst Du Widerspruch einlegen.

Es wäre interessant, auf welches Konto Du das Zwangsgeld überweisen sollst - und mit welchem Betreff (Aktenzeichen). Wenn Du ein deutsches Amt 2 Wochen lang beschäftigen willst, dann überweise mal 5 € mehr als gefordert ;o)

Kommt kein Bescheid (weil es kein Gesetz gibt, gegen das Du verstößt), kannst Du den Kerl wegen Erpressung anzeigen. Ich bin mir sicher, dass er dann Ross und Reiter nennt.

Wir können auch gerne alle mal bei Dir zu BEsuch vorbeikommen und das ganze Kaff mit Leichenwagen zuparken, mal sehen was dann passiert....

Gruß

Mara